Geschrieben von Björn Stecher in 
In Deutschland lag die Wahlbeteiligung bei der letzten Bundestagswahl bei 77,7%. 13,8 Mio der Wahlberechtigten haben nicht gewählt.
Alle Artikel zu Februar, 2009
Erststimme und Zweitstimme
Schon mal Deine Stimme verloren? Naja, damit das nicht passiert, hier ein kleiner Exkurs, was man mit seiner Stimme bei der Wahl machen kann.
Erstimme
Mit der Erstimme wählst du einen Kandidaten direkt aus deinem Wahlbezirk. In Deutschland gibt es 299 Wahlbezirke. Die Wahlbezirke sind so aufgeteilt, dass sie ungefähr gleich viele Wähler haben. Mit der Erstimme (linken Seite des Stimmzettels) wählst du einen Kandidaten der sich in diesem Wahlkreis aufgestellt hat – sog. Direktmandat. Gewinnt dieser die meisten Stimmen, so vertritt er oder sie den Wahlkreis im Bundestag. Somit haben wir schon mal 299 von 598 maximalen Plätzen im Bundestag besetzt.
Das Wahlschlepper Twitter-Interview mit Norbert Hense
Wahlschlepper Twitter-Interview mit Norbert Hense
Immer mehr Politiker und solche, die es werden wollen, haben das Internet als die “Wahlkampf-Wunderwaffe” entdeckt. Daher verfolgen wir mit Interesse, dass immer mehr politisch geprägte Twitter-Accounts auftauchen.
Daher möchten wir schon jetzt die Gelegenheit nutzen, per Twitter einige der Kandidaten zu befragen. Wir begannen mit einem Interview mit Norbert Hense am Montag 16. Februar.
Norbert ist 18 Jahre jung und hat sich zum Ziel gesetzt, parteilos für mehr Volksentscheide einzutreten. Wir befragten ihn, was man gegen die sinkende Wahlbeteiligung tun kann und wie Twitter im Wahlkampf helfen kann. Übrigens ist der Gegenkandidat von Norbert kein Geringerer als Dr. Wolfgang Schäuble.
“Man muss Politik greifbar und erlebbar machen.”
Stotti, Jana und Björn beim Interview. Foto aufgenommen von Christian.
Wahlschlepper: Hallo, warum nutzt du eigentlich Twitter?
Norbert Hense: So kann man am schnellsten Nachrichten verteilen. Auch kann man mit den Menschen ins Gespräch kommen.
Wahlschlepper: Was erhoffst du dir durch Twitter in Bezug auf deine Kandidatur für die Europa-Wahl?
Norbert Hense: Europa betrifft alle. Und mit Twitter kann man alle erreichen. Jeder kann mitlesen ohne komplizierte Anmeldung.
Wahlschlepper: Du bist ja sehr politisch. Warum aber in keiner Partei Mitglied?
Norbert Hense: Ich kann mich mit keiner Partei zu 100% identifizieren. Außerdem bin ich so freier in meinen Entscheidungen.
Wahlschlepper: Was willst du denn anders machen, als die großen Parteien, um die (Nicht-)Wähler zu erreichen?
Norbert Hense: Ich biete ihnen die Möglichkeit mit mir gemeinsam Politik zu machen. Das vergessen die Parteien leider zu oft.
Wahlschlepper: Siehst du deine Chance bei den Nicht-Wählern? Davon gibt es ja gerade bei der Europawahl genug.
Norbert Hense: Am ehesten bei denen. Denn dort finden sich die meisten Menschen, die die fehlende Demokratie der EU bemängeln.
Wahlschlepper: Was fehlt denn in der Demokratie der EU? Welche Mittel siehst du, um das zu ändern?
Norbert Hense: Das viele Entscheidungen von sehr wenigen getroffen werden. Gegenmittel: Volksentscheide auch für Europa!
Wahlschlepper: Wie stellst du dir denn Volksentscheide für Europa vor: 27 Länder mit ca 400 Mio Wählern und zu welchen Themen?
Norbert Hense: Dreistufige Volksgesetzgebung mit entsprechend fairen Hürden. Zu allen Themen, wenn die Bürger es wollen.
Wahlschlepper: Heißt das konkret, dass wir dann jeden Sonntag wählen gehen dürfen? Ist das gut für die Wahlbeteiligung?
Norbert Hense: Heißt es nicht. Wenn ein Volksentscheid droht, lenken die Regierungen oft schon ein.
Wahlschlepper: Aber du bist doch für mehr Volksentscheide? Dann müsste man ja auch mehr wählen gehen, oder?
Norbert Hense: Ich bin nicht für mehr Volksentscheide, sondern dafür, dass überhaupt einmal Volksentscheide möglich sind.
Wahlschlepper:Über welche Themen für Europa sollten wir denn abstimmen?
Norbert Hense: Sobald viele Menschen ein Thema so nicht haben wollen, wie es beschlossen wurde, müssen sie eingreifen können.
Wahlschlepper:Welches Thema ganz konkret schwebt dir denn für einen Europa-Volksentscheid vor?
Norbert Hense: Aktuell wäre der EU-Vertrag oder Pestizide. Auch Überwachungsmaßnahmen könnten Inhalt sein.
Wahlschlepper: Wie glaubst du, dass man junge Leute, zu diesen Themen zum Wählengehen bewegen kann?
Norbert Hense: Mit mehr Bürgerbeteiligung kann man viel erreichen. Man muss Politik greifbar und erlebbar machen.
Wahlschlepper: Wie würdest du als EU-Abgeordneter Politik greifbar machen?
Norbert Hense: Indem ich mich für direkte Demokratie einsetze und die Bürgerstimmen in meine Entscheidungen mit einbeziehe.
Wahlschlepper: Was ist für dich das Spannendste in deinem Wahlkampf?
Norbert Hense:Noch ist kein richtiger Wahlkampf, deshalb ist bis jetzt das Spannendste mit interessanten Leuten zu reden.
Wahlschlepper: Wie finden das denn deine Freunde, dass du dich so sehr politisch engagierst?
Norbert Hense: Eher neutral. Unterschrieben haben sie, aber das wars auch schon. Mal schauen was ich noch “wecken” kann.
Wahlschlepper: Aber gehen deine Freunde denn wenigstens wählen?
Norbert Hense: Sind alles Erstwähler und ich hoffe, dass sie gehen und natürlich für mich stimmen ;o).
Wahlschlepper: Das wünschen wir dir. Viel Erfolg beim Wahlkampf 2009. Vielen Dank für deine Zeit.
Das Interview führten Björn Stecher, Christian Engelland und Jana Purucker.
Wer alle Neuigkeiten von Norbert verfolgen will, findet ihn in Twitter als @norberthense
„Du kommst hier nicht rein…“ – Die Sperrklausel
Du kommst hier nicht rein!
Um in den Bundestag oder Landtag einzuziehen, muss jede Partei die 5 % Hürde knacken. Diese Hürde oder auch Sperrklausel genannt, verhindert bei einer Verhältniswahl, dass mehrere kleine Parteien in den Bundestag einziehen und es so zu einer starken Zersplitterung kommt. Geschichtlich gibt es die 5% Hürde seit der Bundestagswahl 1949, allerdings reichte es da schon aus, dass eine Partei in einem Bundesland die 5 % Hürde schaffte. Seit 1953 muss die Partei bundesweit die fünf Prozent erreichen, um auch in den Bundestag einzuziehen.
Die Entwicklung der Wahlbeteiligung in Deutschland – Teil 1
Entwicklung der Wahlbeteiligung im Vergleich zur amtierenden Regierung
Die Wahlbeteiligung in Deutschland war mal hoch, mal niedrig. Nichts liegt näher, als zu hinterfragen, welche Gründe es für diese Schwankungen gibt. Welche Aspekte könnten einen Einfluss auf die Wahlbeteiligung haben:
- Wetter
- Politisches Klima
- Vertrauen in das politische System
- Fernsehprogramm
- Arbeitslosenquote
- Historische Ereignisse
- Wirtschaftliche Lage
- Zufriedenheit mit der bestehenden Regierung
Dies sind nur einige Gründe. Es gibt sicher noch unzählige mehr, die ich im Laufe der Monate sammeln und in Verbindung bringen möchte.
Der Nichtwähler – ein Überblick
1990 muss für die Politik ein Schock gewessen sein. Naja, zumindest hatte die Presse etwas zu schreiben.
Hatte Willi Brandt es noch geschafft, die Wahlbeteiligung auf einmalige 91,1 Prozent zu heben, brachte Helmut Kohl bei seiner zweiten Wahl trotz oder wegen der Wiedervereinigung nur 77,8 Prozent der Wahlberechtigten an die Urne. Die Politiker hatten etwas zu grübeln, die Presse etwas zu schreiben und die Wissenschaft hatte ein spannendes neues Forschungsgebiet, die Nichtwähler – das unbekannte Wesen.
Mehr Wahlbeteiligung durch Internetwahl
Bringt eVoting eine höhere Wahlbeteiligung?
Eine Frage, die sich die wahlschlepper und die gesamte politische Öffentlichkeit stellt, mit welchen Mitteln können wir die Wahlbeteiligung in Deutschland erhöhen. Neben der allgemeinen Politikverdrossenheit, kann der Prozess der Stimmabgabe auch hinderlich für viele Stimmen sein. Ist der Wahlakt heute noch zeitgemäß? Können wir mit neuen Formen der Stimmabgabe den Wahlgang attraktiver machen? Wie wäre es z.B. mit nett aussehenden Mädels als Wahlhelferinnen?
Oder ist vielleicht der Weg zur Wahlurne zu beschwerlich? Das Stichwort heißt Internetwahl oder auch eVoting. Mit einem Klick hätten wir die Möglichkeit zum Wahlabend unsere Stimme abzugeben. Die elektronische Stimmabgabe kann örtlich gebunden sein, so wie es mit Wahlcomputern in den USA der Fall ist. Diese Form ist in Deutschland sehr umstritten. Selbst das Bundesverfassungsgericht hat sich damit schon beschäftigt.
Eine andere Form ist die Stimmabgabe via SMS, wie es die Bürger von Estland zur Europawahl versuchen wollen. Eine Stimmabgabe über das Internet, wäre auch möglich. Wie das aussehen soll, weiß eigentlich noch keiner, aber die politischen Parteien bemühen sich um Lösungen und haben es auf ihre To-Do-Liste gesetzt.
Wenn es um die Form der Internetwahl geht, muss man sich bspw. auch die Frage stellen, wer wirklich Zugang zum Internet hat und wer sich dort über Politik informiert. Der wahlschlepper Jan hat das schon mal analysiert.
Steigert denn aber die digitale Stimmabgabe auch die Wahlbeteiligung oder brauchen wir einfach nur attraktive Wahlhelferinnen und Wahlhelfer?
Wahlrecht vs. Wahlpflicht
Was bedeutet eigentlich Wahlpflicht oder Wahlrecht? Und warum unterscheidet man zwischen den beiden Begriffen. Die Frage ist nicht ganz unwichtig.
Hat ein Land eine Wahlpflicht so kann das bedeuten, dass du eine Geldstrafe bezahlen musst, wenn du nicht wählen gehst.
Geldstrafe? Ja genau, in Deutschland völlig undenkbar. In Deutschland gibt es ein Wahlrecht, d.h. das Recht seine Stimme abzugeben oder eben nicht. Wahlpflicht bedeutet, dass, wenn man seine Stimme nicht abgibt, eine Strafe bezahlen muss, da man eine gesetzliche Vorschrift verletzt hat.
Im Klartext: Gehst du nicht wählen – musst du Strafe zahlen. Eine Wahlpflicht gibt es in erstaunlich vielen Ländern, bspw. im europäischen Raum Italien, die Schweiz oder Luxemburg. Eine Wahlpflicht gibt es auch in Kuba, Australien oder Brasilien.
Führt das verstärkte politische Engagement im Internet zur Digitalen Spaltung der Gesellschaft?
Wir schreiben das Jahr 2009. In den USA wurde jüngst der erste „Internetpräsident“ vereidigt. Deutschland steht am Beginn eines „Superwahljahr“, mit etlichen Wahlen auf Landes- Bundes- und Europaebene. Die Politik drückt verstärkt ins Internet. Doch bei allem Hype, besteht dabei nicht auch die Gefahr der Digitalen Spaltung der Gesellschaft?!
Diese Wahlbeteiligung ist doch wohl ein Witz.
Viele Bürger wenden sich von der Politik ab und verzichten auf ihr demokratisches Recht zu wählen.
wahlschlepper möchte partei-unabhängig und einfach Politik erklären und Interesse an Politik schaffen. Hier geht es nicht darum, für eine konkrete Partei zu stimmen, sondern sich wieder als Teil der Demokratie zu begreifen.
Aktives & passives Wahlrecht
Aktives Wahlrecht
Das Wahlrecht in Deutschland folgt dem Grundsatz „AUFGG“:
- A – Allgemein: Jeder Deutsche über 18 Jahre darf wählen.
- U – Unmittelbar: Die Wahlstimme wird direkt einem Bewerber zugeordnet.
- F – Frei: Es gibt keinen Wahlzwang und Wähler werden nicht überwacht.
- G – Gleich: Jede Stimme zählt gleich viel.
- G – Geheim: Das Wahlerhalten wird nicht dokumentiert.
Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Grundgesetzes, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Reiher-Stecher-Duell
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