2011 – ein Sprint durch die anstehenden Wahlen

Posted Geschrieben von Martin Reiher in Superwahljahr 2011     Comments Keine Kommentare
Feb
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Station 1: Wahlauftakt in der „Freien und Hansestadt Hamburg“

Am 20.02. sind die Hamburgerinnen und Hamburger aufgerufen, eine neue Bürgerschaft und die Bezirksversammlungen zu wählen. Kurz nach dem Abgang Ole von Beusts war die erste schwarz-grüne Koalition in Hamburg durch die GAL gelöst worden. Kurzzeitbürgermeister Christoph Ahlhaus muss nun seinen erst vor wenigen Monaten erworbenen Posten gegen den SPD-Herausforderer Olaf Scholz verteidigen. In aktuellen Umfragen liegt die SPD mit weitem Abstand vorn und kann sich von Woche zu Woche steigern, so dass sogar eine absolute Mehrheit für die Sozialdemokreten möglich scheint. Bei den letzten Bürgerschaftswahlen 2008 lag die Wahlbeteiligung bei schlappen 63,5% – das sollte bei dem spannenden Duell zwischen Ahlhaus und Scholz doch diesmal zu toppen sein?

Station 2: Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt

Genau einen Monat nach den Hamburgern sind die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt aufgerufen, ihren Landtag am 20.03. neu zu wählen. Nach neuen Jahren im Amt tritt der CDU Ministerpräsident Wolfgang Böhmer nicht erneut zur Wahl an. Er feierte letzte Woche seinen 75. Geburtstag und ist damit derzeit der mit großen Abstand älteste Ministerpräsident in Deutschland. Für die CDU tritt der Wirtschaftsminister Rainer Haseloff als Spitzenkandidat an, die SPD schickt erneut Finanzminister Jens Bullerjahn ins Rennen. Neben der CDU und der SPD ist Die Linke in Sachsen-Anhalt ebenfalls in der Gruppe der Parteien, die Aussicht haben stärkste Partei zu werden und in einer Koalition den Ministerpräsidenten zu stellen. Für Die Linke kämpft der Spitzenkandidat Wulf Gallert um den ersten Platz im politischen Wettbewerb. Die letzte Landtagswahl fand in Sachsen-Anhalt 2006 statt. Damals lag die Wahlbeteiligung bei lediglich 44,4% – das war der niedrigste jemals bei einer Landtagswahl erreichte Wert. Ob Sachsen-Anhalt die Rote Laterne bei der Wahlbeteiligung abgeben kann, werden wir am Ende des Superwahljahres feststellen können.

Station 3: Neue Landtage für Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Kommunalwahl in Hessen

Bereits eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt finden am 27.03. gleich in drei Bundesländern Wahlen statt. In Baden-Württemberg wird ein neuer Landtag gewählt und nach den Protesten um Stuttgart 21 muss sich die seit 1996 regierende CDU/FDP-Landesregierung gegen erstarkte Grüne durchsetzen. Der seit einem Jahr regierende Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) trifft im Wahlkampf auf einen starken grünen Gegner, den Fraktionsvorsitzenden Winfried Kretschmann, und einen deutlich weniger wahrnehmbaren SPD-Spitzenkandidaten Nils Schmid. Nach letzten Umfragen liegen CDU/FDP und Grüne/SPD gleich auf, den entscheidenden Ausschlag könnte geben, ob es Die Linke in den Landtag schafft. Bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2006 gab es in Baden-Württemberg mit 53,4% auch nur eine geringe Wahlbeteiligung.

In Rheinland-Pfalz trifft bei der Landtagswahl die junge CDU-Herausforderin Julia Klöckner auf den dienstältesten Ministerpräsidenten in Deutschland, Kurt Beck (SPD) . Er regiert bereits seit 1994 in wechselnden Koalition und seit der letzten Wahl als einziger Ministerpräsident mit absoluter Mehrheit. Beide Volksparteien haben mit Spendenskandalen (CDU) oder Affären um Luxushotels (SPD) zu kämpfen, aber davon konnten die kleineren Parteien in den Umfragen wenig profitieren. CDU und SPD liegen in den Umfragen gleichauf oder dicht beieinander, es könnte also die nächsten Wochen bis zur Wahl spannend bleiben. Das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Beck und Klöckner mobilisiert hoffentlich auch die Wählerinnen und Wähler in den jeweiligen Lagern, denn die Wahlbeteiligung bei der letzten Landtagswahl 2006 war mit 58,2% auch recht gering.

In Hessen sind die Wählerinnen und Wähler aufgerufen, Kreistage, Stadtverordneten- versammlungen, Gemeindevertretungen und Ortsbeiräte für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Gleichzeitig können die 4,6 Millionen Wahlberechtigten über die Verankerung der Schuldenbremse in der Hessischen Landesverfassung abstimmen. Die Wahlbeteiligung in Hessen befindet sich bei allen Wahlen seit Jahren im Sinkflug. Lag sie z.B bei der Kommunalwahl 1989 noch bei 78%, sank der Wert in den letzten 20 Jahren beständig ab, bei der letzten Kommunalwahl 2006 nahmen nur noch 45,8% der Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch.

Station 4: Viele Wahlzettel in der Hansestadt Bremen

Am 22.05. müssen sich die Wählerinnen und Wähler in Bremen und Bremerhaven durch einen ganzen Stapel von Wahlzetteln arbeiten. Es werden für die nächsten vier Jahre die Bürgerschaft (Landtag), die Stadtbürgerschaft (Bremen), die Beiräte (Bremen) und die Stadtverordneten- versammlung (Bremerhaven) gewählt. SPD-Bürgermeister Jens Böhrnsen trifft als sozialdemokratischer Spitzenkandidat auf die CDU-Herausforderin Rita Mohr-Lüllmann. Laut Umfragen sind die Grünen mit ihrer Spitzenkandidatin und Finanzsenatorin Karoline Linnert dicht auf den Fersen. SPD und Grüne werden wohl ihre Koalition fortsetzen können. Bei den letzten Landtagswahlen 2007 lag die Wahlbeteiligung in Bremen bei 57,6% – ebenfalls der niedrigste Wert seit 1949 in diesem Bundesland.

Station 5: Landtag und Kreistage in Mecklenburg-Vorpommern

Nach der politischen Sommerpause macht Mecklenburg-Vorpommern am 04.09. den Auftakt, hier werden neben dem Landtag auch die Kreistage neu gewählt. Bisher regiert eine Große Koalition, die vom SPD-Ministerpräsidenten Erwin Sellering geführt wird. Neben Sellering bewerben sich auch der CDU-Innenminister Lorenz Caffier und Helmut Holter (Die Linke) um den Posten als Ministerpräsidenten. Mit 59,2% Wahlbeteiligung bei der letzten Landtagswahl 2006 liegt Mecklenburg-Vorpommern an der Spitze, hoffentlich werden diese Werte dieses Jahr deutlich überholt.

Station 6: Kommunalwahl in Niedersachsen

Am 11.09. finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt. Die Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirksräte, Ortsräte und eine Regionsversammlung (Hannover) neu zu wählen. Zuletzt fand in Niedersachsen im Jahr 2006 statt, damals lag die Wahlbeteiligung bei gerade mal 51,8%

Finish: Abgeordnetenhauswahlen in Berlin

Den Abschluss im Superwahljahr 2011 bildet Berlin, wo am 18.09. das Abgeordnetenhaus und die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen neu gewählt werden. Für die SPD tritt erneut Klaus Wowereit an, der seit 2001 Regierender Bürgermeister ist. Neben der CDU, die mit ihrem Landes- und Fraktionsvorsitzenden Frank Henkel als Spitzenkandidat antritt, hat Wowereit mit der grünen Bundestagsfraktionsvorsitzenden Renate Künast starke Konkurrenz bekommen. Während die Grünen eine Zeit lang in den Umfragen stärkste Kraft waren, hat sich das Blatt in den letzten Wochen gewendet und die Sozialdemokraten konnten wieder hinzugewinnen. Das Duell Wowereit-Künast dürfte bis zum Wahlabend noch für einige Spannung sorgen. So ist auch darauf zu hoffen, das die Wahlbeteiligung der letzten Wahl 2006 übertroffen wird, als nur 58% der Wahlberechtigen ihr Kreuz am Wahltag machten.

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