Aktives & passives Wahlrecht

Posted Geschrieben von Martin Reiher in Theorie     Comments 3 Kommentare
Feb
1

Aktives Wahlrecht

Das Wahlrecht in Deutschland folgt dem Grundsatz „AUFGG“:

  • A – Allgemein: Jeder Deutsche über 18 Jahre darf wählen.
  • U – Unmittelbar: Die Wahlstimme wird direkt einem Bewerber zugeordnet.
  • F – Frei: Es gibt keinen Wahlzwang und Wähler werden nicht überwacht.
  • G – Gleich: Jede Stimme zählt gleich viel.
  • G – Geheim: Das Wahlerhalten wird nicht dokumentiert.

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Grundgesetzes, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Sie können an Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und der Europawahl teilnehmen. Bei den Kommunalwahlen können je nach Bundesland teilweise auch schon 16 -jährige abstimmen, so in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt. Außerdem sind zu den Europa- und Kommunalwahlen alle EU-Bürger wahlberechtigt.

Passives Wahlrecht

Als passives Wahlrecht, auch Wählbarkeit genannt, bezeichnet man die Möglichkeit von anderen Wählern gewählt zu werden. Jeder Bürger kann ab dem 18. Lebensjahr gewählt werden, nur in Hessen liegt die Wählbarkeit auf Landesebene bei 21 Jahren. Bei den Kommunalwahlen kann auch jeder EU-Bürger gewählt werden. Die Wählbarkeit kann in besonderen Fällen bei verurteilten Straftätern („Ausschließungsgründe“) entzogen werden, z.B. bei Hoch- oder Landesverrat. Für bestimmte politische Ämter in Deutschland gibt es ein Mindest- bzw. Höchstalter:

  • Bundespräsident: ab 40 Jahre
  • Richter am Bundesverfassungsgericht: ab 40 bis 68 Jahre
  • Landrat: wechselnde Regelungen in den einzelnen Bundesländern. In Schleswig-Holstein beispielsweise 27 Jahre am Wahltag.
  • Bürgermeister: am Wahltag zwischen 25 und 65 Jahre
  • Regierender Bürgermeister von Berlin: ab 21 Jahre
  • Bundeskanzler: ab 18 Jahre

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3 Kommentare zu “Aktives & passives Wahlrecht”

  • In der Hessischen Verfassung steht übrigens unter Artikel 21 auch, dass die Todesstrafe verhängt werden kann! Wie sieht es hier mit der Verfassungskonformität aus?

  • Ist die Wählbarkeit in Hessen im Alter von 21 Jahren eigentlich verfassungsrechtlich zu beanstanden. Im Grundgesetz Artikel 38 sowie im Bundeswahlgesetz steht die Wählbarkeit ab der Volljährigkeit drin und volljährig ist man lt. BGB doch mit 18 ??

  • @ wahlschlepper: Supi, mein erster Artikel online :-)

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