Wählen mit 16
Geschrieben von Björn Stecher in 
Wählen mit 16.
Mal wieder gibt es eine Debatte ob das Wahlalter in Deutschland auf 16 Jahre gesenkt werden soll. Zurzeit darf man ja bekanntlich erst mit 18 Jahren an der Bundestagswahl teilnehmen. Nun überlegen die Parteien es unseren österreichischen Nachbarn gleich zu tun und wollen auch die 16 jährigen Bürger und Bürgerinnen an die Wahlurne bitten. Der Vorstoß der Grünen und der FDP wird nun auch von der SPD unterstützt. Damit sollen sich die Jugendlichen “verstärkt in die Gesellschaft einbringen können”. “Für die Demokratie begeistern”, meinte Grünen Chefin Claudia Roth.
“Piraten sind normale Bürger”
Wahlschlepper Twitter Interview mit der Piratenpartei
Was macht ein Pirat, wie Captain Jack Sparrow in einer politischen Partei? Dieser Frage wollten die Wahlschlepper auf den Grund gehen. Am 01. März interviewten wir per Twitter die Piratenpartei zu ihren Wahlzielen, zum Thema Politik im Internet und woran es liegt, dass die Wahlbeteiligung in Deutschland so niedrig ist.
Erststimme und Zweitstimme
Schon mal Deine Stimme verloren? Naja, damit das nicht passiert, hier ein kleiner Exkurs, was man mit seiner Stimme bei der Wahl machen kann.
Erstimme
Mit der Erstimme wählst du einen Kandidaten direkt aus deinem Wahlbezirk. In Deutschland gibt es 299 Wahlbezirke. Die Wahlbezirke sind so aufgeteilt, dass sie ungefähr gleich viele Wähler haben. Mit der Erstimme (linken Seite des Stimmzettels) wählst du einen Kandidaten der sich in diesem Wahlkreis aufgestellt hat – sog. Direktmandat. Gewinnt dieser die meisten Stimmen, so vertritt er oder sie den Wahlkreis im Bundestag. Somit haben wir schon mal 299 von 598 maximalen Plätzen im Bundestag besetzt.
„Du kommst hier nicht rein…“ – Die Sperrklausel
Du kommst hier nicht rein!
Um in den Bundestag oder Landtag einzuziehen, muss jede Partei die 5 % Hürde knacken. Diese Hürde oder auch Sperrklausel genannt, verhindert bei einer Verhältniswahl, dass mehrere kleine Parteien in den Bundestag einziehen und es so zu einer starken Zersplitterung kommt. Geschichtlich gibt es die 5% Hürde seit der Bundestagswahl 1949, allerdings reichte es da schon aus, dass eine Partei in einem Bundesland die 5 % Hürde schaffte. Seit 1953 muss die Partei bundesweit die fünf Prozent erreichen, um auch in den Bundestag einzuziehen.
Mehr Wahlbeteiligung durch Internetwahl
Bringt eVoting eine höhere Wahlbeteiligung?
Eine Frage, die sich die wahlschlepper und die gesamte politische Öffentlichkeit stellt, mit welchen Mitteln können wir die Wahlbeteiligung in Deutschland erhöhen. Neben der allgemeinen Politikverdrossenheit, kann der Prozess der Stimmabgabe auch hinderlich für viele Stimmen sein. Ist der Wahlakt heute noch zeitgemäß? Können wir mit neuen Formen der Stimmabgabe den Wahlgang attraktiver machen? Wie wäre es z.B. mit nett aussehenden Mädels als Wahlhelferinnen?
Oder ist vielleicht der Weg zur Wahlurne zu beschwerlich? Das Stichwort heißt Internetwahl oder auch eVoting. Mit einem Klick hätten wir die Möglichkeit zum Wahlabend unsere Stimme abzugeben. Die elektronische Stimmabgabe kann örtlich gebunden sein, so wie es mit Wahlcomputern in den USA der Fall ist. Diese Form ist in Deutschland sehr umstritten. Selbst das Bundesverfassungsgericht hat sich damit schon beschäftigt.
Eine andere Form ist die Stimmabgabe via SMS, wie es die Bürger von Estland zur Europawahl versuchen wollen. Eine Stimmabgabe über das Internet, wäre auch möglich. Wie das aussehen soll, weiß eigentlich noch keiner, aber die politischen Parteien bemühen sich um Lösungen und haben es auf ihre To-Do-Liste gesetzt.
Wenn es um die Form der Internetwahl geht, muss man sich bspw. auch die Frage stellen, wer wirklich Zugang zum Internet hat und wer sich dort über Politik informiert. Der wahlschlepper Jan hat das schon mal analysiert.
Steigert denn aber die digitale Stimmabgabe auch die Wahlbeteiligung oder brauchen wir einfach nur attraktive Wahlhelferinnen und Wahlhelfer?
Wahlrecht vs. Wahlpflicht
Was bedeutet eigentlich Wahlpflicht oder Wahlrecht? Und warum unterscheidet man zwischen den beiden Begriffen. Die Frage ist nicht ganz unwichtig.
Hat ein Land eine Wahlpflicht so kann das bedeuten, dass du eine Geldstrafe bezahlen musst, wenn du nicht wählen gehst.
Geldstrafe? Ja genau, in Deutschland völlig undenkbar. In Deutschland gibt es ein Wahlrecht, d.h. das Recht seine Stimme abzugeben oder eben nicht. Wahlpflicht bedeutet, dass, wenn man seine Stimme nicht abgibt, eine Strafe bezahlen muss, da man eine gesetzliche Vorschrift verletzt hat.
Im Klartext: Gehst du nicht wählen – musst du Strafe zahlen. Eine Wahlpflicht gibt es in erstaunlich vielen Ländern, bspw. im europäischen Raum Italien, die Schweiz oder Luxemburg. Eine Wahlpflicht gibt es auch in Kuba, Australien oder Brasilien.
Reiher-Stecher-Duell
Neu auf wahlschlepper
- Wahlbeteiligung im Aufwind
- Das Dilemma zwischen Politik und Medien
- Sachsen-Anhalt startet Trend zu mehr Wahlbeteiligung
- Der Deutsche Bundestag
- Hamburger verpatzen Auftakt im Superwahljahr 2011