Wahlbeteiligung im Aufwind
Geschrieben von Martin Reiher in 
Baden-Württemberg hat gewählt
Nachdem bereits die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt deutlich öfter als bei der letzten Landtagswahl von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten; hat auch die Wahlbeteiligung in Baden-Württemberg ein deutliches Plus erfahren. Bei der Landtagswahl am 27.03.2011 lag diese in Baden-Württemberg bei 66,3%. Bei der letzten Landtagswahl 2006 hatten nur 53,4% der Baden-Württemberger den Weg ins Wahllokal gefunden. Mit diesem Ergebnis liegt Baden-Württemberg derzeit vorne, was die Wahlbeteiligung angeht. Mit 12,9 Prozentpunkten fällt auch die Steigerung am bisher Höchsten aus. Für eine erste Analyse der Wahlergebnisse sei der Kurzbericht der Forschungsgruppe Wahlen empfohlen: http://www.forschungsgruppewahlen.de/Aktuelles/Wahl_Baden-Wuerttemberg/Newsl_BaW11.pdf
In Rheinland-Pfalz stieg ebenfalls die Wahlbeteiligung
Die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt haben in diesem “Superwahljahr 2011” mit einem deutlichen Plus bei der Wahlbeteiligung den Weg zu mehr Wahlbeteiligung aufgezeigt. Eine Woche später haben die Wählerinnen und Wähler in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ebenfalls nachgezogen: Während in Baden-Württemberg die Wahlbeteiligung gleich um 12,9 Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Landtagwahl stieg, fiel die Steigerung in Rheinland-Pfalz etwas geringer aus: Die Wahlbeteiligung lag nach dem amtlichen Endergebnis bei 61,8%. Das sind 3,6 Prozentpunkte mehr als bei der letzten Landtagswahl 2006.
Sachsen-Anhalt startet Trend zu mehr Wahlbeteiligung
Welch ein Wunder! In den letzten Jahren ging die Wahlbeteiligung bei Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen in Deutschland stetig zurück. Die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt haben nun bei der Landtagswahl am 20.03.2011 den Auftakt zu mehr Wahlbeteiligung gesetzt. Während bei der letzten Landtagswahl 2006 nur 44,4% der Wahlberechtigten an der Wahl teilnahmen, stieg die Wahlbeteiligung laut Landeswahlleiter nun auf 51,2%. Damit liegt Sachsen-Anhalt zwar immernoch auf dem letzten Platz. Der Trend setzte sich aber eine Woche später bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg fort. Ob das Mehr an Wahlbeteiligung nun allein an den Aktivitäten der Wahlschlepper liegt, überlassen wir der Einschätzung unserer geneigten Leser…
Der Deutsche Bundestag
Der Deutsche Bundestag als Gesetzgebungsorgan
Die Bundesrepublik Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie. Alle wichtigen Entscheidungen werden vom Parlament getroffen. Das Gesetzgebungverfahren wird dabei in Deutschland neben der Bundesregierung durch zwei Häuser bestimmt: den Bundestag und den Bundesrat. Anders als etwa in Groß Britannien mit dem House of Lords (Oberhaus) und dem Haus of Commons (Unterhaus) kann man in Deutschland aber staatsrechtlich nicht von einem Zweikammersystem sprechen, dafür müssten in Bundestag und Bundesrat gewählte Abgeordnete sitzen. Dennoch habe beide Verfassungsorgane gemeinsam erheblichen Einfluss auf die Gesetzgebung. Im folgende folgt eine kurze Einführung zum Deutschen Bundestag, die nur Anriss sein kann, für weitergehende Informationen sind jeweils Links angegeben.
Wahl und Zusammensetzung
Der Deutsche Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland. Er ist eines der Verfassungsorgane und hat seinen Sitz im Reichstag in der Bundeshauptstadt Berlin. Seine Mitglieder heißen Bundestagsabgeordnete (MdB – Mitglied des Bundestages) und werden vom Volk in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Dabei kommt das Wahlsystem der personalisierten Verhältniswahl zur Anwendung. Die Hälfte der 598 Bundestagsabgeordneten wird in den 299 Wahlkreisen in Deutschland mit der Erststimme direkt gewählt, die andere Hälfte zieht über Landesliste nach Ergebnis der Zweitstimmen beim Parteistimmenanteil ein. Dabei sind nur Parteien im Parlament vertreten, die es über die Hürde der Sperrklausel geschafft haben. Meist gibt es noch Überhangmandate, so dass mehr als 598 Bundestagsabgeordnete im Plenum sitzen. Die Aufteilung der Mandate auf die einzelnen Bundestagsfraktionen wird gemäß den Wahlergebnissen nach dem St. Lague/Schepers Verfahren vorgenommen. Die Fraktionen im Bundestag kann man dann trennen in die Regierungskoalition und die Opposition.
Die Aufgaben des Deutschen Bundestages
Der Deutsche Bundestag hat vielfältige Aufgaben: Von der Gesetzgebung über die parlamentarischen Kontrolle der Bundesregierung bis hin zu seinen Wahlaufgaben, etwa bei der Wahl des deutschen Bundeskanzlers oder als Teil der Bundesversammlung bei der Wahl des Bundespräsidenten. Neben der parlamentarischen Arbeit in Berlin sind die Bundestagsabgeordneten auch noch in ihren Wahlkreisen unterwegs, um dort von ihrer Arbeit zu berichten und sich um ihre Wählerinnen und Wähler zu kümmern.
Hilfreiche Links zum Deutschen Bundestag:
Hamburger verpatzen Auftakt im Superwahljahr 2011
Ende Februar gab es in der Freien und Hansestadt Hamburg mit den Wahlen zur Bürgerschaft den Auftakt zum Superwahljahr 2011. Leider haben die Hamburger Wählerinnen und Wähler ihre gute Startposition nicht genutzt. Während bei der letzten Bürgerschaftswahl 2008 noch 63,5% der Wahlberechtigten von ihrer Stimme Gebrauch machten, lag die Wahlbeteiligung diesmal nur bei 57,3%. Dabei war schon 2008 die historisch niedrigste Wahlbeteiligung festzustellen gewesen.
Die Entwicklung der Wahlbeteiligung in Deutschland – Teil 2
Seit dem ersten Teil dieses Artikels sind nun schon mehr als zwei Jahre vergangen. Dazwischen lag eine Bundestagswahl, die der Bundesrepublik Deutschland einen neue Koalition und unserer Grafik einen weiteren Datenpunkt beschert hat. Leider hat unser Werben für mehr Wahlbeteiligung im Superwahljahr 2009 scheinbar nicht viel gebracht. Die Wahlbeteiligung sank nämlich erneut – auf den historischen Tiefstand von 70,8%. Das führte zu einer kleinen Pause unserer Aktivitäten, nach einem Jahr Schockstarre wollen wir aber auch im Superwahljahr 2011 wieder für mehr Wahlbeteiligung in Deutschland werben. Macht mit und helft uns, die Graphen zur Wahlbeteiligung wieder nach oben wachsen zu lassen.
Eine Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zur Entwicklung der Wahlbetiligung in der Bundesrepublik Deutschland findet man HIER.
Der Hinterbänkler – eine kleine Typologie
In den Medien ist ab und an vom „Hinterbänkler“ in den Parlamenten zu hören, unbedeutende Abgeordnete ohne herausgehobene Funktion, die sich vielleicht durch besonders ausgefallene Vorschläge im Sommerloch für einen kurzen Moment ein wenig Aufmerksamkeit verschaffen wollten; und dann doch nur Spott und Hohn ernteten. Doch wer sind diese Hinterbänkler eigentlich? Und wer legt fest, wo die Grenze zwischen Politprominenz und Hinterbank endet?
“Und Nu?” – Politische Aussage gleich Null?
Bei manchem Wahlplakat fragt man sich ja schon, was sich die Erfinder dabei gedacht haben. Die CDU Hamburg hat mit ihrer Kampagne den Vogel abgeschossen und man weiß nicht so recht, was uns die Hamburger Christdemokraten damit sagen wollen. Auch wenn Wahlplakate scheinbar bei allen Parteien nicht so recht zum Transport von politischen Botschaften genutzt werden (der SPD-Herausforderer Olaf Scholz schreibt einfach nur “Vernunft”) sollte man doch zumindest ein Mindestmaß an Vernunft walten lassen.
2011 – ein Sprint durch die anstehenden Wahlen
Station 1: Wahlauftakt in der „Freien und Hansestadt Hamburg“
Am 20.02. sind die Hamburgerinnen und Hamburger aufgerufen, eine neue Bürgerschaft und die Bezirksversammlungen zu wählen. Kurz nach dem Abgang Ole von Beusts war die erste schwarz-grüne Koalition in Hamburg durch die GAL gelöst worden. Kurzzeitbürgermeister Christoph Ahlhaus muss nun seinen erst vor wenigen Monaten erworbenen Posten gegen den SPD-Herausforderer Olaf Scholz verteidigen. In aktuellen Umfragen liegt die SPD mit weitem Abstand vorn und kann sich von Woche zu Woche steigern, so dass sogar eine absolute Mehrheit für die Sozialdemokreten möglich scheint. Bei den letzten Bürgerschaftswahlen 2008 lag die Wahlbeteiligung bei schlappen 63,5% – das sollte bei dem spannenden Duell zwischen Ahlhaus und Scholz doch diesmal zu toppen sein?
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Einzelbewerber zur Bundestagswahl – ein aussichtsloser Kampf?
Einzelbewerber Andreas Beier hat in diesem Jahr Bundesministerin Schavan als Konkurrentin
Die Medien sind voll mit Themen und Artikel zur Bundestagswahl: Wer gewinnt?, Welche Koalition erreicht eine Mehrheit? Schafft Steini noch die Aufholjagd? Bei all dem Parteienstreit gerät ein wenig in Vergessenheit, dass es neben den Kandidaten der größeren und kleineren Parteien auch unabhängige Kandidaten gibt. mehr dazu
Der Wahlzähler – wer hat seine Stimme schon abgegeben?
Habt ihr schon gewählt?
Seit einigen Wochen können die Wählerinnen und Wähler für die anstehende Bundestagswahl von der Briefwahl Gebrauch machen- und sie tun es reichlich. Die postalische Abstimmung erfreut sich von Wahl zu Wahl höherer Beliebtheit. Im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf sind in den ersten Wochen bereits über 40.000 Briefwahlanträge eingegangen; und das bei ca. 170.000 Wahlberechtigten. mehr dazu
Reiher-Stecher-Duell
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