Alle Artikel zu Theorie

Der Deutsche Bundestag

Geschrieben Geschrieben von Martin Reiher in Theorie     Comments Keine Kommentare
Mrz
17

Der Deutsche Bundestag als Gesetzgebungsorgan

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie. Alle wichtigen Entscheidungen werden vom Parlament getroffen. Das Gesetzgebungverfahren wird dabei in Deutschland neben der Bundesregierung durch zwei Häuser bestimmt: den Bundestag und den Bundesrat. Anders als etwa in Groß Britannien mit dem House of Lords (Oberhaus) und dem Haus of Commons (Unterhaus) kann man in Deutschland aber staatsrechtlich nicht von einem Zweikammersystem sprechen, dafür müssten in Bundestag und Bundesrat gewählte Abgeordnete sitzen. Dennoch habe beide Verfassungsorgane gemeinsam erheblichen Einfluss auf die Gesetzgebung. Im folgende folgt eine kurze Einführung zum Deutschen Bundestag, die nur Anriss sein kann, für weitergehende Informationen sind jeweils Links angegeben.

Wahl und Zusammensetzung

Der Deutsche Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland. Er ist eines der Verfassungsorgane und hat seinen Sitz im Reichstag in der Bundeshauptstadt Berlin. Seine Mitglieder heißen Bundestagsabgeordnete (MdB – Mitglied des Bundestages) und werden vom Volk in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Dabei kommt das Wahlsystem der personalisierten Verhältniswahl zur Anwendung. Die Hälfte der 598 Bundestagsabgeordneten wird in den 299 Wahlkreisen in Deutschland mit der Erststimme direkt gewählt, die andere Hälfte zieht über Landesliste nach Ergebnis der Zweitstimmen beim Parteistimmenanteil ein. Dabei sind nur Parteien im Parlament vertreten, die es über die Hürde der Sperrklausel geschafft haben. Meist gibt es noch Überhangmandate, so dass mehr als 598 Bundestagsabgeordnete im Plenum sitzen. Die Aufteilung der Mandate auf die einzelnen Bundestagsfraktionen wird gemäß den Wahlergebnissen nach dem St. Lague/Schepers Verfahren vorgenommen. Die Fraktionen im Bundestag kann man dann trennen in die Regierungskoalition und die Opposition.

Die Aufgaben des Deutschen Bundestages

Der Deutsche Bundestag hat vielfältige Aufgaben: Von der Gesetzgebung über die parlamentarischen Kontrolle der Bundesregierung  bis hin zu seinen Wahlaufgaben, etwa bei der Wahl des deutschen Bundeskanzlers oder als Teil der Bundesversammlung bei der Wahl des Bundespräsidenten. Neben der parlamentarischen Arbeit in Berlin sind die Bundestagsabgeordneten auch noch in ihren Wahlkreisen unterwegs, um dort von ihrer Arbeit zu berichten und sich um ihre Wählerinnen und Wähler zu kümmern.

Hilfreiche Links zum Deutschen Bundestag:

Die Entwicklung der Wahlbeteiligung in Deutschland – Teil 2

Geschrieben Geschrieben von Martin Reiher in Superwahljahr 2011, Theorie     Comments 1 Kommentar
Feb
20

Seit dem ersten Teil dieses Artikels sind nun schon mehr als zwei Jahre vergangen. Dazwischen lag eine Bundestagswahl, die der Bundesrepublik Deutschland einen neue Koalition und unserer Grafik einen weiteren Datenpunkt beschert hat. Leider hat unser Werben für mehr Wahlbeteiligung im Superwahljahr 2009 scheinbar nicht viel gebracht. Die Wahlbeteiligung sank nämlich erneut – auf den historischen Tiefstand von 70,8%. Das führte zu einer kleinen Pause unserer Aktivitäten, nach einem Jahr Schockstarre wollen wir aber auch im Superwahljahr 2011 wieder für mehr Wahlbeteiligung in Deutschland werben. Macht mit und helft uns, die Graphen zur Wahlbeteiligung wieder nach oben wachsen zu lassen.

Eine Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zur Entwicklung der Wahlbetiligung in der Bundesrepublik Deutschland findet man HIER.

Opposition: Mist oder Dünger?

Geschrieben Geschrieben von Matti Nedoma in Theorie     Comments 3 Kommentare
Feb
15

„Opposition ist Mist“ So sprach es Franz Müntefering, ehemaliger SPD-Vorsitzender, Bundesminister und Vizekanzler, um seine Partei 2004 zu motivieren und für die Regierungspolitik zu werben. Andere Politiker wie Gregor Gysi scheinen sich am wohlsten in der Opposition zu fühlen. Aber: Was eigentlich ist Opposition?

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Der Hinterbänkler – eine kleine Typologie

Geschrieben Geschrieben von Martin Reiher in Theorie     Comments 2 Kommentare
Feb
8

In den Medien ist ab und an vom „Hinterbänkler“ in den Parlamenten zu hören, unbedeutende Abgeordnete ohne herausgehobene Funktion, die sich vielleicht durch besonders ausgefallene Vorschläge im Sommerloch für einen kurzen Moment ein wenig Aufmerksamkeit verschaffen wollten; und dann doch nur Spott und Hohn ernteten. Doch wer sind diese Hinterbänkler eigentlich? Und wer legt fest, wo die Grenze zwischen Politprominenz und Hinterbank endet?

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Take Five – panaschieren und kumulieren

Geschrieben Geschrieben von Björn Stecher in Superwahljahr 2011, Theorie     Comments 2 Kommentare
Feb
8

Als wenn das Wahlrecht nicht schon kompliziert genug wäre, haben am 20. Februar die Hamburger WählerInnen (und auch die NichtwählerInnen) die Möglichkeit, ihre Stimmen auf Personen zu verteilen. Diese Stimmenverteilung nennt man panaschieren, also durchmischen und kumulieren (häufen).

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Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages

Geschrieben Geschrieben von Marc Breidbach in Theorie     Comments 2 Kommentare
Jul
1

Was ist eine PetitionDurch die „Zensursula-Petition“ wurde der Petitionsausschuss vielen wieder in Erinnerung gerufen oder gar erst bekannt gemacht. Also, was ist das eigentlich?

Das Petitionsrecht reicht zurück bis zur Römischen Kaiserzeit unter Caesar. Damals war es Bürgern gestattet, sich mit einem Begehren (supplicium = demütiges Bitten) an den Kaiser zu wenden.

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Die politische Bibel – das Parteiprogramm

Geschrieben Geschrieben von Marc Breidbach in Theorie     Comments Keine Kommentare
Mai
24
Das Parteiprogram - die politische Bibel

Das Parteiprogram - die politische Bibel

Kann man ein Grundsatzprogramm einer Partei mit der Bibel vergleichen? Nun, teilweise schon. Ein Grundsatzprogramm, auch Parteiprogramm genannt, enthält die grundsätzlichen Forderungen, Ziele und Werte einer politischen Partei. Etwa so wie die 10 Gebote aus der Bibel. mehr dazu

Bundespräsident und Bundesversammlung

Geschrieben Geschrieben von Martin Reiher in Theorie     Comments Keine Kommentare
Mai
13
Wahl zum Bundespräsidenten

Am 23. Mai wird der/die Bundespräsident/in gewählt

Bald schon steht die Wahl des Bundespräsidenten an – da es immer mal wieder Verwirrung darüber gibt, wie der eigentlich gewählt wird, wollen wir hier ein bisschen Licht ins Dunkel bringen.

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Berechnungsverfahren für die Sitzverteilung

Geschrieben Geschrieben von Martin Reiher in Theorie     Comments Keine Kommentare
Mai
10
Sitzverteilungen in der Politik folgen höherer Mathematik

Sitzverteilungen in der Politik folgen höherer Mathematik

Die Mandate des Deutschen Bundestages werden zur Hälfte über die Erststimme (Wahlkreiskandidat) und zur anderen Hälfte über die Zweitstimmen (Parteilisten) verteilt. Für die Berechnung der Sitzverteilung gibt es verschiedene Verfahren, von denen wir die drei bekanntesten vorstellen wollen.

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Überhangmandate – was ist das denn?

Geschrieben Geschrieben von Martin Reiher in Theorie     Comments Keine Kommentare
Mrz
7

Überhangmandate im Bundestagswahlrecht

Überhangmandate im Bundestagswahlrecht

Überhangmandate entstehen dann, wenn eine Partei über die Erststimmen mehr Direktmandate erhält, als ihr nach den Zweitstimmen an Sitzen im Parlament eigentlich zustehen würden. Die Gesamtzahl der Sitze erhöht sich dann um diese Überhangmandate. mehr dazu