Der Deutsche Bundestag

Posted Geschrieben von Martin Reiher in Theorie     Comments Keine Kommentare
Mrz
17

Der Deutsche Bundestag als Gesetzgebungsorgan

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie. Alle wichtigen Entscheidungen werden vom Parlament getroffen. Das Gesetzgebungverfahren wird dabei in Deutschland neben der Bundesregierung durch zwei Häuser bestimmt: den Bundestag und den Bundesrat. Anders als etwa in Groß Britannien mit dem House of Lords (Oberhaus) und dem Haus of Commons (Unterhaus) kann man in Deutschland aber staatsrechtlich nicht von einem Zweikammersystem sprechen, dafür müssten in Bundestag und Bundesrat gewählte Abgeordnete sitzen. Dennoch habe beide Verfassungsorgane gemeinsam erheblichen Einfluss auf die Gesetzgebung. Im folgende folgt eine kurze Einführung zum Deutschen Bundestag, die nur Anriss sein kann, für weitergehende Informationen sind jeweils Links angegeben.

Wahl und Zusammensetzung

Der Deutsche Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland. Er ist eines der Verfassungsorgane und hat seinen Sitz im Reichstag in der Bundeshauptstadt Berlin. Seine Mitglieder heißen Bundestagsabgeordnete (MdB – Mitglied des Bundestages) und werden vom Volk in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Dabei kommt das Wahlsystem der personalisierten Verhältniswahl zur Anwendung. Die Hälfte der 598 Bundestagsabgeordneten wird in den 299 Wahlkreisen in Deutschland mit der Erststimme direkt gewählt, die andere Hälfte zieht über Landesliste nach Ergebnis der Zweitstimmen beim Parteistimmenanteil ein. Dabei sind nur Parteien im Parlament vertreten, die es über die Hürde der Sperrklausel geschafft haben. Meist gibt es noch Überhangmandate, so dass mehr als 598 Bundestagsabgeordnete im Plenum sitzen. Die Aufteilung der Mandate auf die einzelnen Bundestagsfraktionen wird gemäß den Wahlergebnissen nach dem St. Lague/Schepers Verfahren vorgenommen. Die Fraktionen im Bundestag kann man dann trennen in die Regierungskoalition und die Opposition.

Die Aufgaben des Deutschen Bundestages

Der Deutsche Bundestag hat vielfältige Aufgaben: Von der Gesetzgebung über die parlamentarischen Kontrolle der Bundesregierung  bis hin zu seinen Wahlaufgaben, etwa bei der Wahl des deutschen Bundeskanzlers oder als Teil der Bundesversammlung bei der Wahl des Bundespräsidenten. Neben der parlamentarischen Arbeit in Berlin sind die Bundestagsabgeordneten auch noch in ihren Wahlkreisen unterwegs, um dort von ihrer Arbeit zu berichten und sich um ihre Wählerinnen und Wähler zu kümmern.

Hilfreiche Links zum Deutschen Bundestag:

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