ProEthik – ProReli – ProWahlen?

Posted Geschrieben von Björn Stecher in Superwahljahr 2009     Comments Keine Kommentare
Apr
27
Nur wenige haben es bis in die Wahlkabine geschafft.

Nur wenige haben es bis in die Wahlkabine geschafft.

Wahlverdruss auch bei Volksentscheid in Berlin

In Berlin war gestern Wahltag. Diesmal ging es nicht um den Bundestag, Europa oder irgendwelche Kanzlerkandidaten, sondern um eine klare Frage zur Bildung.

Soll Religion zu einem Wahlpflichtfach werden oder soll alles so bleiben wie es ist.

Derzeit ist nur das Fach Ethik Pflicht und zusätzlich können die Berliner Schüler das Fach Religion hinzuwählen. Ethik wurde vor drei Jahren vom Rot-Roten Berliner Senat eingeführt. Gegen das Pflichtfach regte sich vor allem bei der CDU und FDP großer Widerstand. Es kam zum Volksbegehren (Wahlschlepper wiki)

Ergebnis des Volksbegehrens

An der Abstimmung beteiligten sich 29,2 Prozent der Wahlberechtigten, dass sind 713.228 Berliner. Mit „Ja“ stimmten 48,5 Prozent der Teilnehmer, „Nein“ kreuzten 51,3 Prozent an. Das Ergebniss bestätigen einige Umfragen, insbesondere von Tagesspiegel und Morgenpost. Zudem konnten die erforderlichen 25% der Ja-Stimmen von der Initiative Pro-Reli ebenfalls nicht erreicht werden. Somit bleibt alles beim Alten.

Die Wahlbeteiligung hatte auch unter den Volksbegehren einen Negativ-Rekord mit 29,2 Prozent. Beim Volksbegehren zur Schließung des Flughafen Tempelhofs lag die Beteiligung bei 36,1 Prozent.

Die höchste Wahlbeteiligung hatte übrigens wieder der Bezirk Steglitz/Zehlendorf mit 41,4 Prozent. Der Bezirk ist seiner regen Beteiligung an Wahlen wieder gerecht geworden. Denn auch zur Bundestags- und Europawahl liegt der Bezirk in Sachen Wahlbeteiligung ganz oben auf und das sogar bundesweit. Hingegen hat Marzahn/Hellersdorf die schlechteste Beteiligung erreicht. Alle Ergebnisse findet ihr–> hier

Pro Twitter – contra Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung beim Volksbegehren „Pro Reli“ war sehr gering. Große Unterschiede zu anderen Volksbegehren etwa zur Abstimmung zum Flughafen Tempelhof sind nicht deutlich geworden. Zu beiden Abstimmung gab es Sonnenschein und die Temperatur lagen ungefähr bei 20 Grad. Andere Einflussfaktoren, die den Wähler hätten beeinflussen können, waren nicht zu finden. Warum also lag die Wahlbeteiligung um fast 5 Prozent niedriger? Lag es am Thema?

Interessanterweise fanden die Randbezirke, wie  Marzahn/Hellersdorf, Lichtenberg, Treptow/Köpenick oder Pankow die Abstimmung über eine Schließung des Flughafen Tempelhof im gleichnamigen Bezirk für wichtiger als ihre Stimme für bildungspolitischen Angelegenheiten abzugeben, obwohl es sie doch eher betreffen müsste. Ist das Thema nicht interessanter und greifbarer als irgendein Flughafenstopp in einem anderen Bezirk? Vielleicht lassen sich aber keine Rückschlüsse aus dem Abstimmungsthema ziehen und es lag nur am allgemeiner Wahlverdruss.

Onlinewahlkampf kann sinkende Wahlbeteiligung nicht verhindern!

Gegen die niedrige Wahlbeteiligung konnte Twitter, youtube und sonstige Plattformen ebenfalls nichts ausrichten. Hier ein Tweet von @pro_ethik und da ein Tweet von @pro_reli. Beide hatten ungefähr gleich viele Follower. Es gab an die 450 Updates und auch auf youtube hat Pro-Reli seine Meinung gezeigt, gesungen und dargestellt. Es gab etliche Radioauftritte aus beiden Lagern und Fernsehauftritte. Natürlich wurde auch auf Facebook nicht verzichtet. Ergebnis: ca. 5 Prozent weniger Wahlbeteiligung. Können die hoch gehypten Instrumente des Social Media wirklich Einfluss nehmen auf die Wahlbeteiligung? Den Eindruck macht es erstmal nicht! Trotz der größeren Nutzung und Aktzeptanz als sie noch vor einem Jahr zu finden war.

Nicht verzagen

Für die Wahlbeteiligung war es wieder mal ein Rückschlag. Es scheint, als ob man sich zwar direkte Demokratie wünscht, aber so richtig mitmachen will keiner. Auch die neuen Instrumente, die die politischen Inhalte transportieren sollen, konnten den Effekt einer neuen – einer eDemokratie nicht hervorrufen. Vielleicht sollte man stärker mobilisieren? Vielleicht aber auch Themen richtig an die Wähler kommunizieren. Politische Kommunikation ist nicht einfach und zu schnell verfängt man sich im Geschwafel der großen Politik und die eigentliche Message verpufft. Damit ALLE Wähler verstehen worum es geht – muss man vielleicht auch die politische Kommunikation  den unterschiedlichen Individuen anpassen. Reichen da Twitter und Facebook? Oder müssen nicht auch die Inhalte sich der „neuen Zeit“ anpassen?


Wahlschlepper Wiki – Volksbegehren

In Berlin gibt es ein Gesetz über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (Abstimmungsgesetz – AbstG). Es gibt also Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheide. Ja – Demokratie kann manchmal trocken sein dennoch  hier ein kleiner Exkurs:

Volksinitiative

Die Volksinitiative ist der erste Schritt der dreistufigen Volksgesetzgebung zur Aufhebung oder Änderung von Gesetzen. Mit der Volksinitiative können Bürger politische Vorhaben ins Parlament einbringen. Sind dann die nötigen Unterschriften (mind. 20.000) vorhanden muss das Parlament den Antrag der Büger behandeln.

Volksbegehren

Hier müssen nochmal mehr Stimmen gesammelt werden. Es ist meist der Weg zum Volksentscheid. Wird ein Volksbegehren beantragt, so benötigt man mind. 20.000 Stimmen. Damit ein Volksbegehren zuglassen wird müssen mind. 7 Prozent der Stimmberechtigten zustimmen.

Volksentscheid

Ist ein Volksbegehren zugelassen,  kommt es zum Volksentscheid. Die Bürger können nun über den Gesetzentwurf abstimmen. Wer mehr als die Hälte der Stimmen mind. aber 25% auf sich und sein Volksentscheid vereinen kann  kann sich auf die Schulter klopfen und das Parlament in Berlin muss die Gesetzesänderung beschließen.


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