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“Piraten sind normale Bürger”

Björn Stecher — Tue, 14 Apr 2009 21:43:19 +0000

Wahlschlepper Twitter Interview mit der Piratenpartei

Was macht ein Pirat, wie Captain Jack Sparrow in einer politischen Partei? Dieser Frage wollten die Wahlschlepper auf den Grund gehen. Am 01. März interviewten wir per Twitter die Piratenpartei zu ihren Wahlzielen, zum Thema Politik im Internet und woran es liegt, dass die Wahlbeteiligung in Deutschland so niedrig ist.

basisdemokratisch, unabhängig, nicht korrupt, freiheitsliebend und jung

Gegründet im September 2006 in Berlin, hat die Piratenpartei bereits über 9.600 Anhänger, die mit ihnen über das politische Parkett segeln. Sie beschreiben sich als “basisdemokratisch, unabhängig, nicht korrupt, freiheitsliebend und jung”. Daher nutzen sie auch Twitter. Als neues Medium der Kommunikation suchen sie den direkten Kontakt zu den Bürgern und wollen ein “Lauffeuer initieren”, um ihre Inhalte zu streuen. Gerade für neue politische Parteien, die in ihren Anfängen stehen, sei das Internet ein “schneller und kostengünstiger Weg”, um dirket mit den Bürgern zu sprechen und sich innerparteilich austauschen, so die Piratenpartei.

Salz in die Wunde der Mainstreampolitik streuen

“Direkte Demokratie, Tranparenz und Datenschutz” stehen als Wahlziele im Superwahljahr bei der Piratenpartei ganz oben. Sie wollen “Salz in die Wunde der Mainstreampolitik” streuen und pladieren für mehr Partizipation. Diese Partizipation finden sie nicht in den traditionellen Parteien aber “Parteien sind im Grundgesetz vorgesehen und wenn man etwas verändern will, ist das Weg Nummer 1″, so die Piraten. Das bestätigt die Tendenz, die auch das Wahlschlepper Team häufig diskutiert. Herrscht in Deutschland wirklich eine so große Politikverdrossenheit oder suchen sich die Bürger nur andere Wege, um ihre politischen Meinungen zu äußern, weil die Volksparteien nicht mehr ihre Interessen vertreten?

Annähernd 100 verschiedene Parteien gibt es in Deutschland hinzu kommen noch Bürgerbewegungen und Initiativen. Stecken die Bürger wirklich den Kopf in den Sand, wenn Sie Politik hören oder schauen sie nur in eine andere Richtung? Die Abkehr von der Politik “spiegelt den Reformbedarf der Parteien wieder” meinen die Piraten auf unsere Frage ob Deutschland politikverdrossen sei. Nicht ganz zynisch kam hinterher, dass der “Reformwille nicht allein von den Parteien kommt, sondern nur über die Angst von Posten”. Man kann sie durch “Mitbestimmung eindämpfen” was bedeutet, dass man aktiv werden muss.

“Momentan machen wir alle Jahre Kreuze. An der falschen Stelle.”

Dafür müsse es aber auch Möglichkeiten geben. Aktiv sein, aber keine Partei angehören. Wenn dann Partei – dann aber aktiv für die Bürger – und die wollen mit gestalten. Das sind die Wurzeln der dirketen Demokratie.

Mit Volksbegehren oder Bürgerhaushalten lasse sich die Gesellschaft politisieren, so meinen es die Piraten. Müsse man den Wahlprozess nicht auch vereinfachen – Stichwort: eVoting? “Für Bürgerbegehren und auf kommunale Ebene wäre das toll”. Aber, so müsse man die Geheimhaltung und Fälschungssicherheit gewährleisten. Sicher kein leichter Ansatz -vielleicht fragt man mal den Chaos Computer Club, kam als Lösungsansatz für die Schwierigkeiten. Aber, so halten die Piraten fest, irgendwann wird es eVoting auch zur Bundestagswahl geben und dabei wollen die Piraten einen wichtigen Beitrag leisten.

Ob eVoting oder nicht – wichtig bleibt, dass sich viele an der Wahl beteiligen sollen. Sie bleibt “das ultimative Mittel des Bürgers um die Reißleine zu ziehen”. “Es ist unsere Gesellschaft und unsere Pflicht sich einzumischen”.

Auch Piraten sind der Ansicht, dass Wählen-Gehen eine wichtige Aufgabe eines jeden von uns ist. Piraten sind ja auch nur “normale Bürger”.

Das Interview führten Volker Davids und Björn Stecher.

Mehr zur Piratenpartei

Mehr Wahlbeteiligung durch Internetwahl

Björn Stecher — Mon, 02 Feb 2009 19:06:42 +0000

Bringt eVoting eine höhere Wahlbeteiligung?

Eine Frage, die sich die wahlschlepper und die gesamte politische Öffentlichkeit stellt, mit welchen Mitteln können wir die Wahlbeteiligung in Deutschland erhöhen. Neben der allgemeinen Politikverdrossenheit, kann der Prozess der Stimmabgabe auch hinderlich für viele Stimmen sein. Ist der Wahlakt heute noch zeitgemäß? Können wir mit neuen Formen der Stimmabgabe den Wahlgang attraktiver machen? Wie wäre es z.B. mit nett aussehenden Mädels als Wahlhelferinnen?

Oder ist vielleicht der Weg zur Wahlurne zu beschwerlich? Das Stichwort heißt Internetwahl oder auch eVoting. Mit einem Klick hätten wir die Möglichkeit zum Wahlabend unsere Stimme abzugeben. Die elektronische Stimmabgabe kann örtlich gebunden sein, so wie es mit Wahlcomputern in den USA der Fall ist. Diese Form ist in Deutschland sehr umstritten. Selbst das Bundesverfassungsgericht hat sich damit schon beschäftigt.

Eine andere Form ist die Stimmabgabe via SMS, wie es die Bürger von Estland zur Europawahl versuchen wollen. Eine Stimmabgabe über das Internet, wäre auch möglich. Wie das aussehen soll, weiß eigentlich noch keiner, aber die politischen Parteien bemühen sich um Lösungen und haben es auf ihre To-Do-Liste gesetzt.
Wenn es um die Form der Internetwahl geht, muss man sich bspw. auch die Frage stellen, wer wirklich Zugang zum Internet hat und wer sich dort über Politik informiert. Der wahlschlepper Jan hat das schon mal analysiert.
Steigert denn aber die digitale Stimmabgabe auch die Wahlbeteiligung oder brauchen wir einfach nur attraktive Wahlhelferinnen und Wahlhelfer?