Alle Artikel mit dem Tag Rechtliches

ProEthik – ProReli – ProWahlen?

Geschrieben Geschrieben von Björn Stecher in Superwahljahr 2009     Comments Keine Kommentare
Apr
27
Nur wenige haben es bis in die Wahlkabine geschafft.

Nur wenige haben es bis in die Wahlkabine geschafft.

Wahlverdruss auch bei Volksentscheid in Berlin

In Berlin war gestern Wahltag. Diesmal ging es nicht um den Bundestag, Europa oder irgendwelche Kanzlerkandidaten, sondern um eine klare Frage zur Bildung.

Soll Religion zu einem Wahlpflichtfach werden oder soll alles so bleiben wie es ist.

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Erststimme und Zweitstimme

Geschrieben Geschrieben von Björn Stecher in Theorie     Comments Keine Kommentare
Feb
22

stimmzettel_bundestagswahlSchon mal Deine Stimme verloren? Naja, damit das nicht passiert, hier ein kleiner Exkurs, was man mit seiner Stimme bei der Wahl machen kann.

Erstimme

Mit der Erstimme wählst du einen Kandidaten direkt aus deinem Wahlbezirk. In Deutschland gibt es 299 Wahlbezirke. Die Wahlbezirke sind so aufgeteilt, dass sie ungefähr gleich viele Wähler haben. Mit der Erstimme (linken Seite des Stimmzettels) wählst du einen Kandidaten der sich in diesem Wahlkreis aufgestellt hat – sog. Direktmandat. Gewinnt dieser die meisten Stimmen, so vertritt er oder sie den Wahlkreis im Bundestag. Somit haben wir schon mal 299 von 598 maximalen Plätzen im Bundestag besetzt.

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„Du kommst hier nicht rein…“ – Die Sperrklausel

Geschrieben Geschrieben von Björn Stecher in Theorie     Comments 3 Kommentare
Feb
17
Du kommst hier nicht rein!

Du kommst hier nicht rein!

Um in den Bundestag oder Landtag einzuziehen, muss jede Partei die 5 % Hürde knacken. Diese Hürde oder auch Sperrklausel genannt, verhindert bei einer Verhältniswahl, dass mehrere kleine Parteien in den Bundestag einziehen und es so zu einer starken Zersplitterung kommt. Geschichtlich gibt es die 5% Hürde seit der Bundestagswahl 1949, allerdings reichte es da schon aus, dass eine Partei in einem Bundesland die 5 % Hürde schaffte. Seit 1953 muss die Partei bundesweit die fünf Prozent erreichen, um auch in den Bundestag einzuziehen.

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Wahlrecht vs. Wahlpflicht

Geschrieben Geschrieben von Björn Stecher in Theorie     Comments 3 Kommentare
Feb
1

Was bedeutet eigentlich Wahlpflicht oder Wahlrecht? Und warum unterscheidet man zwischen den beiden Begriffen. Die Frage ist nicht ganz unwichtig.

Hat ein Land eine Wahlpflicht so kann das bedeuten, dass du eine Geldstrafe bezahlen musst, wenn du nicht wählen gehst.

Geldstrafe? Ja genau, in Deutschland völlig undenkbar. In Deutschland gibt es ein Wahlrecht, d.h. das Recht seine Stimme abzugeben oder eben nicht. Wahlpflicht bedeutet, dass, wenn man seine Stimme nicht abgibt, eine Strafe bezahlen muss, da man eine gesetzliche Vorschrift verletzt hat.

Im Klartext: Gehst du nicht wählen – musst du Strafe zahlen. Eine Wahlpflicht gibt es in erstaunlich vielen Ländern, bspw. im europäischen Raum Italien, die Schweiz oder Luxemburg. Eine Wahlpflicht gibt es auch in Kuba, Australien oder Brasilien.

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Aktives & passives Wahlrecht

Geschrieben Geschrieben von Martin Reiher in Theorie     Comments 3 Kommentare
Feb
1

Aktives Wahlrecht

Das Wahlrecht in Deutschland folgt dem Grundsatz „AUFGG“:

  • A – Allgemein: Jeder Deutsche über 18 Jahre darf wählen.
  • U – Unmittelbar: Die Wahlstimme wird direkt einem Bewerber zugeordnet.
  • F – Frei: Es gibt keinen Wahlzwang und Wähler werden nicht überwacht.
  • G – Gleich: Jede Stimme zählt gleich viel.
  • G – Geheim: Das Wahlerhalten wird nicht dokumentiert.

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Grundgesetzes, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

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