Überhangmandate – was ist das denn?

Posted Geschrieben von Martin Reiher in Theorie     Comments Keine Kommentare
Mrz
7

Überhangmandate im Bundestagswahlrecht

Überhangmandate im Bundestagswahlrecht

Überhangmandate entstehen dann, wenn eine Partei über die Erststimmen mehr Direktmandate erhält, als ihr nach den Zweitstimmen an Sitzen im Parlament eigentlich zustehen würden. Die Gesamtzahl der Sitze erhöht sich dann um diese Überhangmandate.

Für den Deutschen Bundestag gibt es insgesamt 598 Sitze, in 299 Wahlkreisen werden die Direktkandidaten gewählt, weitere 299 Abgeordnete ziehen über die Landeslisten in das deutsche Parlament ein. Gewinnt nun eine Partei in einem Bundeland mehr Wahlkreise direkt, als ihr nach den Zweitstimmen Sitze zugeteilt würden, entstehen Überhangmandate. Als Beispiele sind hier Sachsen zu nennen, wo in der Regel alle Wahlkreise von der CDU gewonnen werden oder Hamburg, wo bei den letzten drei Wahlen jeweils die SPD alle Wahlkreise direkt gewann.

Durch die Überhangmandate erhöhte sich die Zahl der Bundestagsabgeordneten bei der Bundestagswahl 2005 von 598 um 16 Überhangmandate auf insgesamt 614. Scheidet ein direkt gewählter Abgeordneter aus einem Bundesland mit Überhangmandaten aus, wird dieser Sitz nicht über die Landesliste nachbesetzt. Im Gegensatz zu einigen Bundesländern werden die Überhangmandate beim Deutschen Bundestag gegenüber den anderen Parteien nicht ausgeglichen.

Die Überhangsmandate führten mehrfach zu Wahlprüfungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht, zuletzt wegen der Problematik des „negativen Stimmgewichts“, bei dem abgegebene Stimmen für eine Partei dazu führen können, dass die Partei sogar einen Sitz im Bundestag verliert. Das Bundesverfassungsgericht hat mittlerweile das derzeitige Wahlsystem für verfassungswidrig erklärt und den Gesetzgeber verpflichtet, bis 2011 eine Neuregelung zu schaffen.


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