Wahlrecht vs. Wahlpflicht

Posted Geschrieben von Björn Stecher in Theorie     Comments 3 Kommentare
Feb
1

Was bedeutet eigentlich Wahlpflicht oder Wahlrecht? Und warum unterscheidet man zwischen den beiden Begriffen. Die Frage ist nicht ganz unwichtig.

Hat ein Land eine Wahlpflicht so kann das bedeuten, dass du eine Geldstrafe bezahlen musst, wenn du nicht wählen gehst.

Geldstrafe? Ja genau, in Deutschland völlig undenkbar. In Deutschland gibt es ein Wahlrecht, d.h. das Recht seine Stimme abzugeben oder eben nicht. Wahlpflicht bedeutet, dass, wenn man seine Stimme nicht abgibt, eine Strafe bezahlen muss, da man eine gesetzliche Vorschrift verletzt hat.

Im Klartext: Gehst du nicht wählen – musst du Strafe zahlen. Eine Wahlpflicht gibt es in erstaunlich vielen Ländern, bspw. im europäischen Raum Italien, die Schweiz oder Luxemburg. Eine Wahlpflicht gibt es auch in Kuba, Australien oder Brasilien.

Die Strafen fallen dabei sehr unterschiedlich aus. In Italien wird ein Verstoß meist nicht geahndet. Allerdings kann man in Australien beim mehrmaligen Fernbleiben der Wahl ins Gefängnis kommen und in Bolivien werden sogar Personalausweise eingezogen und Bankkonten gesperrt. Ihr seht die Folgen können sehr schlimm sein.

Oft wird mit der Einführung der Wahlpflicht versucht der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken. Die sinkende Motivation zur Wahl zugehen soll mit der Wahlpflicht aufgehalten werden. Die Stimmabgabe wird auch als demokratische Pflicht gesehen so als müsste man Steuern zahlen oder zum Wehrdienst. Oft liegt es an den kulturellen und historischen Gegebenheiten ob ein Land eine Wahlpflicht hat.

Allerdings scheint eine Wahlpflicht ein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht zu sein. So meinen es die Gegner der Wahlpflicht. Denn jeder soll selbst entscheiden können ob er seine Stimme abgibt oder nicht. Einen politischen Unmut kann man sicherlich nicht mit einem erzwungenen Urnengang verhindern.

In Deutschland zumindest gilt das Wahlrecht. Jeder kann selbst entscheiden ob er wählen geht. Auf einen Nicht-Wähler warten auch keine Strafen. Uns allerdings interessiert es warum ein Nicht-Wähler nicht wählen geht.


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3 Kommentare zu “Wahlrecht vs. Wahlpflicht”

  • Aber im Artikel steht ebenfalls wenn du weiterliest, dass die Meinung des ganzen Volkes vertreten sein soll und das mit dem Wahlrecht nicht gewährleistet ist und es dadurch sogar zur Gefahr für die Demokratie kommen kann…

  • Also es geht dir um diesen Absatz:
    Art 38 (1)
    Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

  • Wozu Wahlpflicht bzw. wählen, wenn nach Artikel 38 Absatz 1, Satz 2 Grundgesetz nichts zur Wahl steht?

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