Zur Europawahl: Das Europäische Parlament

Posted Geschrieben von Martin Reiher in Superwahljahr 2009     Comments 1 Kommentar
Mai
30
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In einer Woche am 7. Juni 2009 sind Europawahlen – wir wählen dabei die Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Was sind die Aufgaben des Parlaments, was macht eigentlich so ein EU-Abgeordneter und warum ist es wichtig zur Wahl zu gehen? Dazu einige Infos…

Das Europäische Parlament ist eines von fünf Organen der Europäischen Union  ( Europäisches Parlament,  Europäischer Rat, Europäischer Gerichtshof, Europäische Kommission und der Rat der EU, auch Ministerrat genannt) und hat seinen Hauptsitz in Brüssel, die Ausschüsse tagen in Straßburg. Zu den wichtigsten Aufgaben des EU-Parlaments gehört neben der Gesetzgebung die Haushaltskontrolle und auch die Kontrolle der EU-Kommission. Präsident des Europäischen Parlaments ist seit 2007 der deutsche Europapolitiker Hans-Gert Pöttering von der EVP-Fraktion.

Die Bundesrepublik Deutschland entsendet 99 der zunächst 732 und seit dem EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien 785 EU-Abgeordneten (MdEP). Davon sind 49 CDU-Abgeordnete, 23 SPD-Abgeordnete, 7 FDP-MdEPs,  13 MdEPs der Bündnis 90/Die Grünen und 7 Abgeordnete der PDS (heute LINKE). Die Abgeordneten gehören sieben Fraktionen an, in denen sich die EU-Abgeordneten zusammengeschlossen haben. Die beiden größten Fraktionen, die konservativ-christdemokratische EVP-ED und die sozialdemokratische SPE, stellen zusammen mehr als 50% der Abgeordneten, daher sind für erfolgreiche Abstimmungen im Parlament meistens Vereinbarungen der beiden „Großen“ nötig. Eine formelle Koalition gibt es allerdings nicht. EU-Abgeordnete arbeiten ähnlich wie in nationalen Parlamenten zu bestimmten Fachthemen in mindestens zwei  der insgesamt 20 Parlamentsausschüsse und berichten über ihre Arbeit an die Fraktion.

Auch wenn für viele Bürger die Europäische Union weit weg erscheint sind heute Schätzungen zufolge bereits 60-70% der deutschen Gesetze und Verordnungen durch EU-Normen beeinflusst. Besonders in Bereichen wie Umwelt- und Naturschutz, Verbraucherschutz und allen Regelungen des EU-Binnenmarktes gibt es kaum noch Rechtsnormen, die nicht von der EU angestoßen wurden.

Wenn man sich den stetig wachsenden Einfluss der Europäischen Union auf die nationale Politik bewusst macht, sollte das auch zu einem höheren Interesse an der kommenden Europawahl führen. Auch wenn die Wahlplakate es nicht ganz so herüberbringen – die Kandidaten für die Europawahl können als Abgeordnete im EU-Parlament wesentliche Politikbereiche mitgestalten.  Wir sollten daher unsere Stimme nutzen und bewusst die Partei und den Kandidaten unseres Vertrauens unterstützen.

Ausführliche Informationen zur Arbeit des Europäischen Parlamentes finden sich hier.

Die Kandidaten der deutschen Parteien zur Europawahl:


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1 Kommentar zu “Zur Europawahl: Das Europäische Parlament”

  • Moin,
    eine kleine Korrektur: Der Europäische Rat ist formal kein Organ der EU. Er wird aber, das ist richtig, als solches in der Öffentlichkeit wahrgenommen. Ausführliche Informationen rund um die Europawahl und das Parlament findet man übrigens auch in einem sehr umfangreichen Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung (www.bpb.de).
    Gruß
    Daniel

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